1997 Landesverbandstag 9. Oktober 1997 Landesverbandstag Gerolzhofen (Unterfranken)
Hauptvorstand bringt Verwendungsaufstieg auf dem Weg
Gerolzhofen: Einen wichtigen Schritt in Richtung Verwendungsaufstieg machten die Verantwortlichen Hauptvorstände bei der letzten Sitzung. Nach einer ausführlichen Diskussion sprachen sich die Vorstandsmitglieder einstimmig für diesen Weg in die Zukunft aus. Der nächste Schritt war das Erstellen eines Berufsbildes. Um dieses Berufsbild zu entwerfen, wurde eine Arbeitsgruppe vom Hauptvorstand eingesetzt. In dieser Arbeitsgruppe erarbeiten Robert Fischer, Fritz Hammrich, Klaus Distler und der Ehrenvorsitzende Karlheinz Hühnlein einen Vorschlag aus, der dann mit den zuständigen Stellen im Arbeits- und Innenministerium abgestimmt werden soll. Auch die Gewerkschaften «Komba» und der Vbs sollen mit eingebunden werden.
Verbandstag der Bayerischen Kollegen in Gerolzhofen Oberfranken
Gerolzhofen: Vorstandsitzung, Fortbildung, Verbandstag und Frohsinn standen auf dem Programm des Bayer. Verbandstages vom 9. bis 11. Oktober 1997 in Gerolzhofen. Unter den Teilnehmern waren auch Ehrengäste aus Politik und Verwaltung. Auch Vertreter aus Thüringen und Sachsen hatten sich eingefunden. Die Fortbildung beschäftigte sich mit dem neuen Schankanlagenrecht. Herr Krä aus Straubing erläuterte Aufgaben für die Lebensmittelüberwachung. Einen interessanten Vortrag gab es von Herrn Wieser, Richter am Amtsgericht Augsburg zum Thema Ordnungswidrigkeitsrecht und Strafrecht im Bereich des LMBG. Im Foyer der Stadthalle hatten sich Firmen zu einer kleinen Ausstellung eingefunden. Sie stellten neue Produkte aus und informierten die Kollegen über das neue Dienstrecht und die Auswirkungen auf die Versorgungsbezüge.
Verbandstag der Bayerischen Kollegen in Amberg Oberpfalz
1995 Landesverbandstag Rothaurach (Mittelfranken), Kochel am See
Seminar 30. Januar – 3. Februar 1995 in Kochel am See
Auf Einladung der Georg-von-VollmarAkademie in Kooperation mit dem Verband der Lebensmittelkontrolleure Bayerns e.V. trafen sich 30 Lebensmittelkontrolleure, um Neues über die aktuelle Entwicklung des europäischen Lebensmittelrechts und seine Auswirkungen auf Produzenten und Verbraucher zu erfahren.
Verbandstag 1995 am 13. Oktober1995 in Rothaurach (Mittelfranken) Auszug Rechenschaftsbericht Verbandstag 1995 Rothaurach Mittelfranken Robert Fischer …. Integration von Gesundheits- und Veterinärämter in die Landratsämter: Grundsätzlich besteht Einverständnis den Bürger eine zentrale AnlaufsteIle zu schaffen. In diesem Zusammenhang nahmen Fischer und Hammrich einen Termin im Ministerium wahr. Bei dieser Anhörung waren alle Beteiligten Stellen geladen. Den Standpunkt in dieser Sache brachte Fischer schriftlich zum Ausdruck. Beförderungssituation: Fischer verkündete, daß die «Petition Hühnlein“ mit dem Vermerk «Berücksichtigung“ entschieden wurde.
Änderung der Lebensmittelkontrolleurverordnung: Bei Seminaren in Bergneustadt wurde über die Änderung der Verordnung beraten. Für uns in Bayern wäre es wichtig, daß in dieser Änderung die «Meisterlaufbahn“ festgeschrieben wird. Bundesvorsitzender H.-H. Viedt gab hierzu eine ausführliche Stellungnahme ab.
Ruhegehaltfähige Zulagen für Nichtmeister und Nichttechniker und Rabattverlustversicherung: Beide Probleme verfolgen uns laut Fischer schon über Jahre. Trotz vieler Bemühungen seinerseits ist eine für uns positive Lösung nicht in Sicht. Delegiertentag des Bundesverbandes in Eisenach 1994: Der Antrag von Bayern, aus der Komba wieder auszutreten, wurde dort eingebracht, bekam aber keine Mehrheit. Fischer wurde in den Beamtenrechtsausschuß der Komba gewählt.
Bei den Neuwahlen der Vorstandschaft wurden folgende Verbandsvertreter gewählt:
1. Vorsitzender: Robert Fischer Stellv.Vorsitzender: Fritz Hammrich Schriftführer: Klaus Distler Kassier: Thomas Simon Pressesprecher: Heinrich Förtsch
Auszug Petition zeigt Lichtblick (Heinrich Förtsch)
Von Erfolg gekrönt ist die Petition vom Ehrenvorsitzenden Karlheinz Hühnlein. Der Vorstoß von Hühnlein hat nun ein Schreiben vom Bayer. Staatsministerium des Innern zufolge. Daraus geht hervor, daß sich in Sachen «Beförderungssituation » . im Lebensmittelkontrolldienst etwas bewegen muß. Im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung wird in diesem Schreiben nunmehr dem Bayr. Finanzministerium vorgeschlagen die «Funktionsgruppenverordnung » zu ändern. Die Mitteilung beinhalten für Lebensmittelkontrolleure des mittleren Dienstes folgende Stellenobergrenzen zuzulassen:
• Bes. Gr. A 9: 30 v.H. bisher: 15 v.H. • Bes. Gr. A 8: 50 v.H. bisher: 30 v.H. • Bes. Gr. A 7: 20 v.H. bisher: 55 v.H.
Durch diese Änderung könnten nunmehr viele Kollegen mit einer Beförderung in die Bes. Gr. A 9 rechnen. Auch der Beförderungsstau von A 8 auf A 9 und von A 7 auf A 8 würde sich durch diese Maßnahme entschärfen.
Schankanmlagentagung Alkoholfreie Getränke 27.05.1995 bei Coca-Cola Traunreut Referent Dr. Hauser, Vorsitzender des Deutschen Schankanlagen- Ausschuss (DAGSch)
Am 22. Oktober 1993 fand der Landesverbandstag in Bischofsgrün, Oberfranken statt. Aufgrund der in kurzer Zeit geschaffenen Laufbahn der Lebensmittelkontrolleure und der damit verbundenen ungünstigen Altersstruktur, zeichnete sich für die bayerischen Lebensmittelkontrolleure eine düstere Zukunft bezüglich Aufstiegsmöglichkeiten ab. Da dies aufgrund der Tätigkeitsmerkmale unserer Arbeit nicht hingenommen werden konnte, wurden verstärkt Gesprächsmöglichkeiten mit den Entscheidungsträgern in den zuständigen Ministerien gesucht. Da der Schriftführer des Landesverbandes, Hermann Wunner, zurückgetreten war, wurde Reinhard Dötschel zum neuen Schriftführer gewählt.
Als Dank für seine Verdienste und sein ehrenamtliches Engagement für den Verband, wurde Karlheinz Hühnlein am Landesverbandstag zum Ehrenvorsitzenden ernannt.
1989 10 Jähriges Jubiläum des Landesverbandes der Lebensmittelkontrolleure Bayerns e.V.
1989 wurde in der Änderungsverordnung für die ZAPO/OV die vom Verband gewünschten Punkte Meisterlaufbahn und Prüfungsgremien mit einem Lebensmittelkontrolleur aufgenommen. Die Laufbahn wurde in eine technische Laufbahn umgewandelt und das Eingangsamt wurde mit A6 festgelegt.
Landesvorsitzender Karlheinz Hühnlein erhielt Anfang 1989 auch eine Einladung für die Expertenanhörung in Brüssel zum EG-Binnenmarkt. Durch terminliche Schwierigkeiten war diese Anhörung allerdings vor den Wahlen zum Europäischen Parlament nicht mehr möglich und mußte auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Ausschlaggebend für diese Einladung sind die guten Kontakte zu Frau Schleicher (MdEP).
Bezirksversammlung Oberfranken mit Landrat Dr. Werner Schnappauf:
Dr.Wernrer Schnappauf
Bezirksversamlung Vorstand Oberpfalz:
Landesverbandstag in Seebruck (Oberbayern)
Am 14. Oktober 1989 fand der Landesverbandstag in Seebruck in Oberbayern statt. Die Tagung war gleichzeitig das Jubiläum zum 10 jährigen Bestehen des Verbandes. Es konnten zahlreiche Politiker und Vertreter aus den bayerischen Ministerien begrüßt und wichtige Gespräche geführt werden. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Festredner waren:
1988 gehobener Dienst, Fleischhygienerecht, Bayerischer Kollege erstmals im BVLK Vorstand
Die Zahl der Verbandsmitglieder erhöhte sich auf 344 Kollegen. Damit waren bei 352 Lebensmittelkontrolleuren, die in Bayern ihren Dienst verrichteten, über 97 Prozent im Verband organisiert. 1988 wurden erstmals im Bayerischen Staatsministerium im Inneren Gespräche über einen möglichen „gehobenen Lebensmittelüberwachungsdienst“ geführt. Allerdings sei, so das Ministerium, derzeit nicht in dieser Richtung geplant. Das Fleischhygienerecht war 1988 Mittelpunkt der Verbandsarbeit. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit wurde hierüber diskutiert, unter anderem auch in Bonn mit Dr. Hoppe vom BMJFFG. Abgeordnete und die beiden großen Fraktionen im Bayerischen Landtag wurden angeschrieben. Schließlich teilte man mit, daß man auf eine entsprechende EG-Richtlinie warte, um dann die notwendigen Verordnungen erlassen zu können. Mit der Nürnberger Beamtenversicherung wurde erstmals ein Sammelvertrag für eine Dienstunfähigkeits- Rente abgeschlossen, um den Kollegen die Möglichkeit zu geben, sich preisgünstig abzusichern. Der stellvertretende Landesvorsitzende Manfred Polnau wurde am 18.03.1988 zum Bundesvorsitzenden gewählt. Damit wird der Bundesverband erstmals von einem bayerischen Kollegen geführt. Am 1. und 2. Sept. 1988 fand in Wallenfels eine Veranstaltung zum Thema „Verdirbt der Europäische Binnenmarkt unsere Lebensmittel?“ mit Frau Schleicher (MdEP) als Referentin statt.
Eintrag in das „Goldene Buch der Stadt Wallenfels “ mit v.l. Manfred Polnau, Karlheinz Hühnlein, MdL Rudi Donau, Bgm. Anton Weiß und MdeP Ursula Schleicher
Weiter nach oben ging auch die Mitgliederzahl. Zum Jahreswechsel 88/89 besaßen 339 bayerische Kollegen eine Mitgliedskarte unseres Verbandes.
Die Mitgliederzahl steigerte sich bis Januar 1987 auf 325, was einer Organisation von über 90 Prozent entsprach. Damit brachte es Bayern auf etwa ein Drittel aller Mitglieder des Bundesverbandes. Am 01.02.1987 trat das Fleischhygiene-Gesetz und die dazugehörige Verordnung in Kraft diese mahm einen breiten Raum in der Verbandsarbeit ein. Vor allem die Zuständigkeitsabgrenzungen in Metzgereien zwischen den Lebensmittelkontrolleuren und den Fleischkontrolleuren waren hier von größtem Interesse. Die Mitgliederzahl steigerte sich bis Januar 1987 auf 325, was einer Organisation von über 90 Prozent entsprach. Damit brachte es Bayern auf etwa ein Drittel aller Mitglieder des Bundesverbandes. Am 01.02.1987 trat das Fleischhygiene-Gesetz und die dazugehörige Verordnung in Kraft diese mahm einen breiten Raum in der Verbandsarbeit ein. Vor allem die Zuständigkeitsabgrenzungen in Metzgereien zwischen den Lebensmittelkontrolleuren und den Fleischkontrolleuren waren hier von größtem Interesse. Der ordentliche Verbandstag fand am 09.10.1987 im Gasthaus Kirchberg in Fürth-Sack (Mittelfranken) statt. Die Wahlen zum Vorstand brachten folgendes Ergebnis:
1. Vorsitzender
Stellv.Vorsitzender
Schriftführer
Kassier
Pressesprecher
Karlheinz Hühnlein
Manfred Pollnau
Robert Fischer
Franz Seidl
Reinhard Ziegler
Erstmals wurde auch ein Pressesprecher gewählt, der künftig dem Vorstand angehört. Reinhard Ziegler, Stadt Hof, wurde mit diesem Amt betraut. Kassenprüfer blieben die Kollegen Raab und Wieke. Die Mitgliederzahl betrug zu diesem Zeitpunkt 328. Entschieden wurde 1987 auch über die von den Kollegen Hühnlein und Schmidt eingereichte Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe -leider negativ. Bei der Vorständeversammlung des Bundesverbandes vom 27.-30. Mai 1987 war Bayern sehr gut vertreten. Elf Kollegen machten sich auf den Weg nach Hamburg und setzten sich dort für ihren Verband ein.
Der Landesvorstand bei Gesprächen im Bayer. Staatsministerium der Inneren hier mit Ministerialrat Dr. Werner Seebauer (2. v.rechts) und Klaus-Dieter Hübner (3. v.links).Die Abgeordneten Walter Grossmann und Rudi Daum (rechts), hier bei einem Besuch oberfränkischer Lebensmittelkontrolleure im Landtag, setzten sich für die Belange des Verbrauchers erfolgreich ein.
1986 1. Lebensmittelkontrolleur im Hauptpersonalrat, BVLK Delegiertentag Bayern, Spitzenämter für LÜ
Karlheinz Hühnlein kandidierte erstmals für den Hauptpersonalrat beim Staatsministerium der Inneren. Auf Anhieb erreichte er trotz des schlechten Listenplatzes (9) in der Gemeinschaftsliste des BBB das viert beste Ergebnis und wurde somit 2. Ersatzmann für den Hauptpersonalrat. Bei den Wahlen zum Bezirkspersonalrat bei der Regierung von Oberfranken wurde er erfreulicherweise 1. Ersatzmann.
1986 war der Landesverband Bayern auch Ausrichter des Delegiertentages des Bundesverbandes, der in Kulmbach/Wallenfels (Oberfranken) stattfand. Bei den Wahlen zum Vorstand des Bundesverbandes wurde Manfred Polnau Nachfolger von Karlheinz Hühnlein als stellvertr. Bundesvorsitzender.
Die wichtigste Errungenschaft im Jahr 1986 war die Aufnahme der Lebensmittelkontrolleure in die sog. „Funktionsgruppenverordnung“ , wodurch in den Spitzenämtern mehr Stellen zur Verfügung stehen. Für den Bereich Fortbildung wurde die Aktion „Bayern vorn“ gestartet, welche zahlreiche Gespräche mit Abgeordneten zur Folge hatte und somit die Hoffnung auf eine bessere Fortbildung vergrößert
